AKTUELL: Dringende Aufforderung an die österreichischen Vertreter, eine rechtswidrige Verabschiedung von Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften in der 77. Weltgesundheitsversammlung zu verhindern
Der Entwurf für umstrittene Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ist zur bereits stattfindenden Weltgesundheitsversammlung diese Woche laut einem Bericht des Generaldirektors nicht abstimmungsbereit, ein finaler Entwurf hätte außerdem 4 Monate vor der Versammlung an die Mitgliedsstaaten gehen müssen (Artikel 55 Abs 2 IGV) – und trotzdem wollen Frankreich und die Europäische Kommission im Namen der EU schon diese Woche eine Verabschiedung herbeiführen (Entwurfsresolution A77/A/CONF./8). Wenn sie erfolgreich sind, bedeutet das einen unverblümten Bruch internationalen Rechts. Zudem würde die Gleichheit (equity) zwischen den Verhandlungsdelegationen sowie die Notwendigkeit eines unkompromittierten Verhandlungskonsenses missachtet. Wir haben daher gestern eine dringende Aufforderung von unserem unterstützenden Mitglied Dr. Silvia Behrendt an Gesundheitsminister Rauch und die österreichische Delegation in Genf gesandt, sich gegen die Abhaltung der rechtswidrigen Abstimmung und widrigenfalls gegen die Verabschiedung zu stellen.
Lesen Sie unten den gesamten Brief, in dem Dr. Silvia Behrendt auf 7 Seiten erklärt, was genau bereits geschehen ist und wie die WHO auf dem Weg ist, sich flagrant über internationales Recht hinwegzusetzen und damit die Rechte ihrer Mitgliedsstaaten zu missachten. Dr. Behrendt geht außerdem darauf ein, dass für das Verhandeln der Pandemierechtsakte die EU-Kommission vertretend für alle EU-Mitgliedsstaaten inklusive Österreich verhandelt hat. Damit hat die Kommission ihre Kompetenzen überschritten: Sie hat in Angelegenheiten für uns gesprochen, in denen sie das eigentlich nicht dürfte.
Zum Hintergrund: Diese Woche, vom 27.5. bis 1.6.2024 , findet die 77. Weltgesundheitsversammlung in Genf statt. Die letzten Monate waren unsere Augen aus einem ganz bestimmten Grund oft auf die WHO gerichtet: Sie plant einen neuen Rechtsrahmen für “Pandemieprävention und -bekämpfung”, und zwar durch ein internationales Abkommen (“Pandemievertrag”) und Änderungen in den schon bestehenden Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Für beide Rechtsakte wurden Arbeitsgruppen gebildet, die in den letzten Jahren und Monaten Entwürfe vorbereiten sollten, über die in der jetzigen Versammlung abgestimmt werden sollte. Der ambitionierte Zeitplan scheiterte aber: Die Entwürfe waren bis diese Woche mangels Konsens nicht abstimmungsbereit. All dies lässt sich aus den Quellen ablesen, die im hier weiter unten eingefügten Brief zitiert werden.
In den derzeit gültigen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV (2005)) gibt es einen Artikel 55, dessen Absatz 2 folgendes klar vorgibt: Änderungen der IGV müssen den Mitgliedsstaaten mindestens vier Monate vor der Weltgesundheitsversammlung, auf der über sie abgestimmt werden soll, übermittelt werden. Diese Vorschrift soll den Staaten ausreichend Zeit für innerstaatliche, demokratische Meinungsbildung gewähren und Rechtssicherheit schaffen. Um im Einklang mit dieser Vorschrift zu handeln, hätte ein finaler Entwurf für die IGV schon im Jänner vorliegen müssen. Einen solchen gab es aber nachweislich nicht. Wird diese Woche über die IGV-Änderungen abgestimmt, verstößt die WHO damit gegen geltendes Recht.
Der Brief zum Lesen und Herunterladen:
Gestern haben wir, die Rechtsanwälte für Grundrechte, einen …
Wenn Tedros und Macron mit diesem hinterhältigen Trick durchkommen, dann ist die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten und der Republik Österreich im Gesundheitsbereich, de facto erledigt. Die Wähler in den Mitgliedsstaaten der EU haben schon jetzt keine Möglichkeit, auf die Gesetzesinitiativen der EU Einfluss zu nehmen, weil das EU-Parlament, welches wir wählen dürfen, keine Initiativanträge für Gesetze einbringen kann, wie die EU selbst auf ihrer Website zugibt.
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Ein Parlament jedoch, welches das wichtigste Recht einer gesetzgebenden Körperschaft, das Recht, Vorschläge für Gesetze zu beschliessen, an die Exekutive, also den EU-Kommissaren und den Lobbyisten in Brüssel abgegeben hat, ist weitgehend machtlos.
Hinsichtlich des IHR-Tedros/Macron-Antrags: Jedes einzelne Mitglied der Bundesregierung muss sich seiner individuellen Verantwortung bewusst sein, wenn es den Tedros/Gates-Richtlinien des IHR zustimmt, dass es damit sein Gelöbnis auf die Republik Österreich bricht – und zwar nicht nur als “Kollegialorgan”, sondern jedes einzelne Mitglied als Einzelperson.
Wenn im September die Staaten die UN 2.0 und den Global Digital Compact verabschieden, ist der alte Traum der Technocracy-Bewegung der 30er Jahre und das Spaceship Earth vollends realisiert.
Europa hat aus und anhand seiner Geschichte nichts gelernt. Die Böcke des 20. Jahrhunderts haben unter der Grünen Fahne sich zu den Gärtnern des 21. Jahrhunderts gemacht.
Die grüne Revolution war in den 60er Jahren ein Projekt der Industrie.
Jetzt ist für das gesamte Jahrhundert und für alle gedacht nur mehr eine Idee von Zukunft, Green Skills für die nächste Generation und für alle vorgesehen.
Kaum war der WWII vorbei, begannen die Eugeniker mit dem Errichten der strukturellen Ordnung für die Weltkugel innerhalb der UN, allen voran WHO und UNESCO.
Niemand wird sagen können, man hätte es nicht wissen können.
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Schon gar nicht jene, die an der Entwicklung und Umsetzung beteiligt sind.
Grün – die größte Täuschung!
Die grüne Revolution war seit den 60er Jahren an ein Projekt, das von der Industrie und dem Kapital getragen war.
Dass die Akademie in Deutschland, Österreich sich ein zweites Mal einspannen lassen, eine eugenische Ordnung der Gesellschaft zu entwickeln und errichten ist richtig drastisch.
Krömer von der Charite brachte die Teilentmündigung und den Gang in die Technokratie und Unterwerfung des Menschens unter die Ziele und Zwecke der vierten industriellen Revolution bereits 2016 auf den Punkt.
Eine, die grüne Fahne für alle. Health for all.
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Mit bestem Wohlbefinden verdienen zu viele, die sich links wähnen, ihre Brötchen mit der erneuten Kolonialisierung.
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Während dies läuft, sind Universitäten mit der Ent-Kolonialisierung der Lehrpläne beschäftigt.
Besser hätte die Absicht nicht gelingen können, die Bildungseliten mit der Hervorbringung der nächsten, besseren Generation einzuspannen und sie so als Kraft der erste globale Revolution (Club of Rome, 1991) zu nutzen.
Bereits 1991 wurde zum Schutz der Böcke des 20. Jahrhunderts die Verantwortung der Schäden allen Erdenbürgern umgehängt und im Ermangelung eines Feindes nach dem Ende des kalten Kriegs die Mwnschheit selbst als Feind bestimmt:
it was necessary to locate ‘a common enemy against whom we can unite’. But in fighting this enemy – ‘global warming, water shortages, famine and the like’ – the authors warned that we must not ‘mistake symptoms for causes’. ‘All these dangers are caused by human intervention in natural processes, and it is only through changed attitudes and behaviour that they can be overcome. The real enemy then is humanity itself.’
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Für den Frieden auf der Weltkugel wäre es dienlich, sie würden sich mitsamt Musk auf den Mars zurückziehen und die Erdkugel und Menschen in Ruhe lassen.
Die Ausrufung des Krieges gegen einen Virus 2020 war sehr, sehr bedeutsam und alles andere als nur Rhetorik.
Im stillen wurde im gesamten Westen Medizin militarisiert.
Ganz nach Wunsch der NATO, die 2016 schon die Einführung eines Systems der Kontrolle der Mobilität von Menschenmassen beschloss.
Mit der UN 2.0 und dem Global Digital Compact wird die Weltinnenpolitik für alle per Technokratie, Szientokratie und Psychokratie errichtet.
Die EU-Kommission war so industriellen und kapitalfreundlich, den Entwicklungsauftrag zu übernehmen („Wir sind die Vorreiter, wir zeigen es der Welt wie es geht“).
World War Zero wurde am 1.12.2019 ausgerufen: [Link deleted]
Die Mobilisierung aller Erdenbewohnen im Kampf gegen Treibhausgase.
Ein thematischer Krieg führte nach dem anderen in den nächsten, obwohl der zuvor gelaufene erkennbar gescheitert ist.
Der Krieg gegen Drogen.
Der Krieg gegen Krebs.
Der Krieg gegen HIV.
Der Krieg gegen den Terror.
Der Krieg gegen den Virus im März 2020 ausgerufen von der angeblichen Friedensorganisation aller Staaten.
Die meisten Staaten sind der Kriegsausrufung gefolgt.
Die “Freie Republik” der Festwochen feiert sich als Revolution und ist doch nichts anderes als ein braves Folgen des Rufes und Umsetzung der ersten globalen Revolution von oben.
Nachhaltige Entwicklung ist die Idee, das durchaus gefährliche Ideal von alten, weißen Männern.
Ein Ideal, eine alternativlose Weltanschauung für alle auf der Erde, mit der nun Natur und Mensch auf brachiale Art kapitalisiert und ökonomisiert wird.
Der Neoliberalismus war im Vergleich dazu noch ein Lercherl. Der über Jahre aufgebaute, systematische Missbrauch von Feminismus und Frauen- und Menschenrechten für den eugenischen Traum ist fatal:
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Wien, Wien, nur Du allein kannst derart selbstvergessen sein.
Eugeniker haben sich vor 100 Jahren schon als Humanisten verstanden und bezeichnet, wie das Beispiel von roten Stadtrat Julius Tandler zeigt, gab es viele Übergänge zwischen dem, was nun stupide auf rechts und links verkürzt ist und für die Revolution von oben genutzt wird:
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Der kognitive Krieg, der ist äußerst erfolgreich.
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Möge ein Wunder geschehen, das die Welt und Europa vor einem WWIII zu bewahren vermag.
Achtung – Warum Grundrechte? Menschenrechte bzw Naturrechte! Btw – wusstet ihr, dass das Justizsystem nicht auf Gerechtigkeit, sondern Rache basiert? LG
Man kann der WHO auf Grund der CoronaMassnahmen, nicht trauen:
Einen Ex-Terroristen, der Menschenleben
auf dem Gewissen hat, und an höchster Stelle
der WHO steht.
Solange die WHO das nicht ändert und nicht gegen Virenlabors vorgeht, ist es kein glaubhaftes Gesundheitssystem.