Der Offene Brief des Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss (ACU-A https://www.acu-austria.at/wp-content/uploads/2021/01/Offener-Brief-ACU-Austria-Januar-21.pdf) über die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung hat zahlreiche Reaktionen in der Öffentlichkeit hervorgerufen.
Der ACU-A begrüßt jede kritische Auseinandersetzung mit dem Thema, durch das die österreichische Bevölkerung schon seit beinahe einem Jahr in der Ausübung ihrer Grund- und Freiheitsrechte massiv beeinträchtigt wird. Leider wurden die Reaktionen in den Medien den Mindestanforderungen an eine seriöse und sachliche Diskussion nicht einmal ansatzweise gerecht. Es dominieren Polemik und persönliche Diffamierung, die zum Teil die Grenze der Ehrenrührigkeit überschreiten.
Offenbar ist in weiten Teilen der – auch politischen – Öffentlichkeit die Fähigkeit und Bereitschaft zu einem sachlichen, das heißt auf Argumente gestützten, Diskurs abhandengekommen. Der Respekt für die grundrechtliche geschützten Freiheiten der Meinungsäußerung (Art 10 MRK, Art 11 EUGrCh) sowie von Wissenschaft und Lehre (Art 17 StGG) ist vor allem jenen, die meinen, die Deutungshoheit über Geschehnisse monopolisieren zu können, offenbar gänzlich verloren gegangen.
Nicht umsonst genießt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung in der Rechtsprechung des EGMR einen besonders hohen Stellenwert, weil es die Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft ist, zu deren wesentlichen Bestandteilen auch die Toleranz gegenüber Andersdenkenden gehört. Auch wissenschaftlicher Fortschritt beruht auf dem ständigen Austausch verschiedener Ansichten und nicht auf der Diskreditierung und Herabsetzung von Personen, die andere Meinungen vertreten. Die Wissenschaftsgeschichte lehrt, dass die Außenseiteransicht von heute den Erkenntnisdurchbruch von morgen bedeuten kann. Deshalb trägt in einem liberalen Rechtsstaat nicht derjenige die Argumentationslast, der sich für die Freiheit ausspricht, sondern jener, der ihre Beschränkung fordert. Gerade dies hat offenbar weder für die Regierung noch für die sie unterstützenden Medien noch irgendeine Bedeutung.
In jedem Fall behält sich der ACU-A – eine lose Vereinigung von Rechtsanwälten und unabhängigen Wissenschaftlern, Freiberuflern und Künstlern – rechtliche Schritte gegen persönliche Diffamierung vor.
Demokratie und Rechtsstaat sind niemals selbstverständlich, sondern müssen stets verteidigt und aufs Neue erkämpft werden. Der deutsche Verfassungsrichter Böckenförde hat den Satz geprägt: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Die österreichische Bundesregierung und die sie unterstützenden Medien sind anscheinend gerade dabei, den Beweis für die Richtigkeit dieser These anzutreten.
Wien, am 12.01.2021 Rechtsanwälte für Grundrechte
Da hiermit nur der Begriff „ Freitesten“ durch „Eintrittstesten“ ersetzt wird , protestiere ich gegen diesen weiteren Willkürakt , der wiederum unsere Grund- und Freiheitsrechte verletzt und zudem gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt.
Schön, dass es noch Menschen gibt in Österreich, die mit Herz und Verstand für ein lebenswertes Miteinander einstehen,
das regierenden Politikern unbekannt ist.
Bei der ÖVP im Kopf, bei mir im Herzen
‚KURZSchluss‘
Die Wahrung unserer Menschenrechte, die Unversehrtheit des eigenen Körpers, die Entscheidungsfreiheit über die eigene Meinung haben wir nach dem 2.Weltkrieg wieder hergestellt als unser höchstes Gut. Ich appelliere an alle Machthaber und somit uns alle, diese Grundrechte der Menschenwürde und der eigenen Meinung zu verteidigen! Es geht um unser Leben und das unserer Kinder. Lassen wir uns nicht zwingen zu schädlichen Maßnahmen. Halten wir bitte alle zusammen! Sorgen wir selbst für das Ende dieser Unterdrückung, indem wir uns – Volk und dessen Sprecher/Vertreter, alle geschlossen für unser Leben und das unserer Kinder einsetzen.
Da hiermit nur der Begriff „ Freitesten“ durch „Eintrittstesten“ ersetzt wird , protestiere ich gegen diese weitere willkürliche Maßnahme, die unsere Grund – und Freiheitsrechte verletzt und zudem gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt.
Ich unterstütze diese Pressemitteilung zu 100% iger Überzeugung!
Demokratie bedeutet für mich, dass man in Augenhöhe seine Meinung kundtun kann und im ehrlichem Austausch auch bei gegenteiliger Meinung gehört und respektiert wird. Respektvollen Austausch hat die jetzige Regierung scheinbar vergessen! Es ist beschämend, was unter dem Tuchmantel der ANGSTMACHE bezüglich unserer „Gesundheit“ betrieben wird.
Jeden Tag wird immer mehr versucht „das gemeine Volk“ mundtot gemacht wird!!!!
Daniela Meerle Schagerl
Das Vorhaben „Eingangstesten“ ist, wie schon sehr Vieles an Verordnungen im vergangen Jahr, verfassungswidrig. Es verlang den Menschen, die am gesellschaftlichen Leben teilnehmen wollen, einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit ab. Ein solcher Eingriff ist nur zulässig, wenn Erforderlichkeit zum Erhalt der medizinischen Versorgung oder zur Abwendung eines sonstigen schwerwiegenden Notstands, die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nachgewiesen sind. Davon ist nichts zu sehen! Die Einführung einer Zweiklassengesellschaft ist somit grundrechtswidrig!
Hallo, ich bin entsetzt was da in der Regierung los is. ich finde ihr gehört alle samt ausgetauscht, das volk hat euch gewählt das ihr unsere Rechte wahrnehmt stattdessen führt ihr uns in den Untergang: Schande über euch, wenn ihr nicht bald die Richtung ändert habt ihr ein riesiges Problem am hals ….. die Menschen und das überlebt ihr nicht lg Hari
Ein Witz der ganze Mist!!!Das muss aufhören!!Weg mit der Regierung!!
Ich hoffe das die Demokratie siegt über die Diktatur. Licht ist immer stärker als Dunkelheit
Erstens möchte ich mich für eure unermüdliche Arbeit bedanken. Ich bin ein demokratisch denkender Mensch. Zur Zeit findet eine Klassifizierung statt – dass von unserer Demokratie massiv abweicht. Ich fühle mich in meinen Grundrechten immens eingeschränkt. Meine Arbeit kann ich nur nachgehen, wenn ich mich 1×wöchentlich zum Testen begebe, ansonsten würde es Konsequenzen geben.
Außerdem habe ich im Jahre 20/21 keinen an oder mit Corona Verstorbenen kennengelernt bzw. stark erkrankten. Sehr wohl positiv getestet ohne Symptome sowie Kontaktpersonen – jedoch musste ich mich in diesem Zusammenhang NICHT testen lassen
Liebe Grüße
Erstens möchte ich mich für eure unermüdliche Arbeit bedanken. Ich bin ein demokratisch denkender Mensch. Zur Zeit findet eine Klassifizierung statt – dass von unserer Demokratie massiv abweicht. Ich fühle mich in meinen Grundrechten immens eingeschränkt. Meine Arbeit kann ich nur nachgehen, wenn ich mich 1×wöchentlich zum Testen begebe, ansonsten würde es Konsequenzen geben.
Außerdem habe ich im Jahre 20/21 keinen an oder mit Corona Verstorbenen kennengelernt bzw. stark erkrankten. Sehr wohl positiv getestet ohne Symptome sowie Kontaktpersonen – jedoch musste ich mich in diesem Zusammenhang NICHT testen lassen
Liebe Grüße
Ich bin erschüttert was derzeit in Österreich und auch Europa passiert. Bestürzend zu sehen, wie einfach man die Grundpfeiler der Demokratie aushebeln kann. Ebenso wundere ich mich, warum sich die EU zu den menschenunwürdigen Verordnungen nicht bzw. kaum zu Wort meldet. Bei der Angelobung von Strache hatte unser Bundespräsident große Bedenken um unsere Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Jetzt wo all diese Dinge unter türkis – grüner Beteiligung stattfinden, hat unser Bundespräsident keine Bedenken. So als kommt es nur darauf an WER etwas sagt oder tut, der Inhalt ist in Wahrheit zweitrangig. Ich habe so den Eindruck, dass ein System neben unserem Rechtssystem aufgebaut wird. Ein System an das sich alle orientieren müssen, obwohl es mehrheitlich rechtswidrig und unwürdig ist. Was wenn das Volk plötzlich auch nicht mehr die Gesetzgebung achtet? Ja was wäre dann? Ich sehe mich in einem System wo z.B. VerkäuferInnen wochenlang zur Diskriminierung, Nötigung und Erpressung aufgerufen haben. Ohen Konsequenzen wie es scheint. Ein System wo unsere Politiker Medikationen wie Impfungen bewerben, ohne dass sie die entsprechende Qualifikation dazu zu haben. Sie geben eine Medikationsempfehlung (Impfung ) ab, obwohl sie keine Ahnung von Wechselwirkungen, Langzeitfolgen und Verträglichkeiten von jedem Einzelnen haben. Ich empfinde das als grob fahrlässig und wundere mich warum das überhaupt sein darf. Ein System wo sich Politiker immer mehr Befugnisse herausnehmen. Wenn wir erschreckend die Parallelen zu den 1933er Jahren feststellen, werden wir diffamiert. Ups, schon wieder eine Parallele. Wenn man sich nicht systemkonform verhält, ist es schwierig geworden in Österreich. Zensur in vielen sozialen Medien haben wir offensichtlich auch schon akzeptiert.
Ganz Österreich muss geschlossen auf den Ballhaus mit der „POLIZEI“ GEMEINSAM, DENN AUCH SIE SIND MÜTTER und VÄTER, haben Eltern und Grosseltern, DIE ENTSCHEIDUNG LIEGT BEI JEDEM EINZELNEN POLZISTEN und POLIZISTIN, sonst bleibt ihr die GEFANGENEN DIESER FASCHISTISCHEN REGIERUNG. HABT MUT, TUT ES EUREN KOLLEGEN GLEICH, IN VALENCIA, MALAGA, FRANKREICH, WEISSRUSSLAND dort MARSCHIERT DIE POLIZEI „MIT DEM VOLK“ Lasst euch nicht von dieser FASCHISTUIEDEN REGIERUNG ZU VERBRECHERN MACHEN, UND GEGEN DAS EIGENE VOLK VORGEHEN!!!! WIR WOLLEN NUR UNSERE DEMOKRATISCHEN GRUNDRECHTE ZURÜCK, FRIEDEN, FREIHEIT UND SELBSTBESTIMMUNG!!! IHR SEID DER SCHLÜSSEL, ZUR SOFORTIGEN BEENDIGUNG DIESES WAHNSINN’s. GEMEINSAM KÖNNEN WIR DAS SCHAFFEN. ICH BIN MUTTER (ALLEINERZIEHEND) VON 4 SÖHNEN UND GROSSMUTTER VON 5 ENKELKINDERN UND WERDE NICHT RUHEN BIS FRIEDEN IST!!!!
Sehr geehrter Herr RA Mag. Beneder !
Unsere Bundesregierung wird einer Diktatur immer und immer ähnlicher. China dürfte anscheinend das Vorbild für unseren Sebastian Kurz sein.
Können wir unsere Bundesregierung nicht einfach mittels Misstrauens-Antrag und eine gewisse Anzahl von Unterschriften abwählen. Und wo ist unsere Opposition haben die gar nichts zum Mitreden?
Hallo Herr Hörmann,
ich bin hier auf der Seite gelandet und komme aus Deutschland.
Ich möchte Ihnen nur mitteilen, dass ich beim Lesen Ihres und der anderen Kommentare dachte, dass ist ja wie bei uns. Auch da wird nach China geschielt, massive Einschränkung unserer Grundrechte, Übergriffe von Polizisten auf friedliche Demonstranten.
Ich habe schon lange Befürchtungen einer Antidemokratisierung, Lobbyismus bzw. Korruption, Abbau des Mittelstandes im Interesse von Großkonzernen, so auch die Zurückdrängung des Bargeldes, „alternativlos“, „hart durchgreifen“, Bürger überwachen, Rentenkürzungen, Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 69 Jahre usw.
Tendenz zum Ausbeutungs- und Überwachungsstaat!
Grüße aus Berlin
Hiermit die große Bitte,
. um Erhalten der Grund&-Freiheitsrechte
. um gemeinsame Demokratie
. um den Respekt für die grundrechtlich geschützten Freiheiten der Meinungsäußerungen
.um Vielfalt in der Medienkommunikation
. um die Freiheit selbständiger Verantwortung und Denkens
..im gemeinsamen respektvollen Austausch Miteinander und bewussten Blick können wir gemeinsam eine Lösung finden.
Vielen herzlichen Dank für die Aktionen der Anwälte für Grundrechte! Ich stehe voll hinter allem, auch dieser Pressemitteilung. Für mich ist es unglaublich wie diktatorisch diese Regierung agiert und über unsere Freiheitsrechte drüber fährt! Ich denke nicht daran mich mit einem so fragwürdigen PCR Test permanent als gesunde Person testen zu lassen, nur um dann ins Wirtshaus, Theater oder sonstwohin zu gehen zu dürfen. Auch finde ich unglaublich, dass eine andere als die Meinung der Regierung sofort als Verschwörungstheorie abgetan wird und weltweit anerkannte wissenschaftler denunziert und schlecht gemacht werden.
Ich danke ihnen, den Anwälten für Grundrechte nochmals von ganzem Herzen für eure Bemühungen!!
Mit freundlichen Grüßen
Dipl-Ing. Ulrike Pisec
Sie verdienen sich jede mögliche Unterstützung!
Ich teile zur Gänze Ihre Pressemitteilung und bin empört über die Maßnahmen einer Bundesregierung, die mit Sicherheit ihre
Zustimmung endgültig verwirkt hat. Dass sich eine Oppositionspartei derart opportunistisch verhält, ist besonders verachtenswert.
Eine große Frechheit was die Regierung mit unsere Grundrechte macht!
Das ist Diktatur und keine Demokratie!
Ich vordere die Abtretung von Kurz !
Eine große Frechheit was die Regierung mit unsere Grundrechte macht!
Das ist Diktatur und keine Demokratie!
Ich vordere die Abtretung von Kurz und Co !
ich finde diese mitteilung sehr ermutigend und bestärkt mich persönlich in dieser sache noch mehr engagement zu investieren. das wissen, dass eine renommierte kanzlei/institution sich für das einfach volk einsetzt finde ich großartig. vielen dank
Dieser Coronawahn gehört beendet
Die Grund und Freiheitsrechte müssen eingehalten werden. Die Demokratie muss beibehalten werden. Das das sind wichtige Bestandteile unserer Verfassung! Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz. Mfg. Manuela Thomaser
Mit aller Entschiedenheit protestiere ich gegen das Gesetzesvorhaben zum „Freitesten“ – jetzt unter der neuen Bezeichnung „Eingangstesten“.
Dies würde zu einer Zweiklassengesellschaft führen – was grundrechtswidrig ist! Der PCR-Test und der Antigen-Schnelltest haben nachgewiesenermaßen keine Aussagekraft, und es kommt zu falsch positiven Testergebnissen mit den bekannten Auswirkungen und Folgen wie Freiheitsentzug, Ausschluss aus dem Erwerbsleben usw….
Mit aller Entschiedenheit protestiere ich gegen das Gesetzesvorhaben zum „Freitesten“ – jetzt unter der neuen Bezeichnung „Eingangstesten“.
Dies würde zu einer Zweiklassengesellschaft führen – was grundrechtswidrig ist! Der PCR-Test und der Antigen-Schnelltest haben nachgewiesenermaßen keine Aussagekraft, und es kommt zu falsch positiven Testergebnissen mit den bekannten Auswirkungen und Folgen wie Freiheitsentzug, Ausschluss aus dem Erwerbsleben usw….
Bravo, das ist zugleich ein Plädoyer für die SAPIKRATIE, in der Intelligente auf Basis von Argumenten die gesellschaftspolitischen Probleme lösen.
Medizinisch gibt es nur einen einzigen Grund
einen Test zu machen nämlich dann wenn ich den Arzt aufsuche weil ich Symptome einer Erkrankung habe und dann entscheidet mein Arzt mit mir ob ein Test oder Blutabnahme gemacht wird .Daher bin ich gegen jegliche Form von Testen um meine Körperliche Freiheit zu wahren.
Sehr geehrte Herrn!
Herzlichen Dank für Ihre Mühe und Ihre juristischen Klarstellung(en) mit dieser Pressemitteilung.
Wir Österreicher hoffen, dass sich Ihre Einsatz baldist und positivst auswirken wird.
Besonders stark hoffen wir Österreicher, dass auch das unterbelichteste Österreichische Regierungsmitglied den Ernst der Lage in bzw. für Österreich erkennt und die Regierungsgeschäfte an kompetenten Personen übergibt.
Damit meine ich/wir, dass diese Regierung abdankt!
Ich bin gegen Eintritstesten da es sich nur um eine Schikane handelt!
Die Regierung versagt bei jedem Anlauf! Wie sie es immer auch nennen, Freitest, Eintrittstesten es ist eine Grundrechtsverletzung.
Wuerde die Regierung endlich einen weiten Dialog in Angriff nehmen mit den Aerzten? Dann wuerden wir sehr schnell aus dem Schlammassel heraussen sein. Die Buerger brauchen keine Bevormundung, die Buerger wissen wie sie sich schuetzen muessen.
Hab heute an alle Parlamentarier das Musterschreiben der Änwälte für Grundrechte in Bezug auf das Frei/ Eintritts/ Freitesten geschickt.
Von 2 Abgeordneten der Neos bekam ich Post retour. Fazit: Testen ist unumgänglich, damit die Wirtschaft wieder öffnen kann. Damit hat diese Partei wohl genug gesagt!
Ich habe bislang auch nur von den Neos und traurigerweise der FPÖ eine Antwort bekommen. Wobei die Neos ihren eigenen Wahnsinnskurs fahren wollen. Auch die Kirche, Wirtschaftskammer, Innung sowie Bildungsministerium haben sich nicht um eine Antwort bemüht. Ich bin jetzt aus der Kirche draussen, und Wirtschaftskammerwahl wirds für mich keine mehr geben, und bei den anderen Wahlen wirds bei mir ein gemütlicher Sonntag.
Danke für ihre Arbeit.Gott schütze sie.Bleiben Sie stark.Wenn Recht zu Unrecht wird Widerstand zur Pflicht.
Ich protestiere gegen das Eingangstesten! Die Grundrechte gesunder Bürger werden massiv verletzt! Wenn wir das hinnehmen wird es immer so weitergehen. Es ist genug!
Herzlichen Dank für Euren Einsatz und diese Pressemitteilung! Sie war sehr wichtig, um noch mehr Menschen zu erreichen und aufzuklären. Denn nur wenn viele aufstehen, können wir gemeinsam diesen Irrsinn beenden und diese Verbrecherbande von der Regierungsbank in die Wüste schicken.
Ich protestiere gegen das Eingangstesten! Die Grundrechte gesunder Bürger werden massiv verletzt! Wenn wir das hinnehmen wird es immer so weitergehen. Es ist genug!Was glaubt der Regierung eigentlich, sie glaubt wohl sie kann mit uns alles machen was sie glaubt.
Wenn mir vor einem Jahr jemand gesagt hätte dass so etwas in einem sogenannten Demokratischen Staat möglich ist, hätte ich ihn ausgelacht. Heute lache ich nicht mehr.
Ich bin erschüttert!! Mehr kann ich dazu nicht mehr sagen. Und Danke an die RA für Grundrechte dass sie da dagegen halten.
Leider werden nicht nur die Verfassung- sondern auch die Menschenrechte massivst verletzt.
Ich verstehe nicht, dass hier niemand eingreift. Asylanten werden besser beschützt als das österreichische Volk .
Ich danke innigst für die Arbeit der Anwälte und aller Helfer. Der Normalzustand ist sofort wieder herzustellen. Der Bundespräsident hätte längst eingreifen müssen. Es gibt nicht mal „Mail“ erhalten, wenn man ihm schreibt.
Ich protestiere gegen das Eingangstesten, sowie gegen alle aktuell bestehenden Maßnahmen der Regierung die Grundrechte einschränken. Insbesondere fordere ich die Regierung auf sich mit der aktuellen Studie vom 05.01.2021 der Stanford University unter Federführung von John IOANNIDIS in einem öffentlichen Diskurs auseinanderzusetzen.
Vielen, vielen Dank für eure unermüdliche und wertvolle Arbeit im Sinne von Frieden, Gesundheit, Freiheit und Demokratie. Ich hoffe, dass euer Einsatz Früchte trägt und wir alle bald wieder zu einem selbstbestimmten Leben zurückkehren können. Danke für euren Mut und eure Zivilcourage, die jetzt mehr denn je gebraucht wird. ❤️
Ein paar Regierungsmitgliedern gelingt es leider immer wieder, die Meinung des Großteils des Volkes zu missachten und diese Gruppe schreibt uns ständig vor, was wir zu tun haben. Sie werden alle von uns (viel zu hoch übrigens) bezahlt und trotzdem wollen sie uns grob grundrechtswidrig mit allen Mitteln „mundtot“ machen. Leider werden die strafrechtlich nicht zulässigen Anweisungen auch noch von ihren Medien unterstützt. Auf YOUTUBE ist ein RTV-Talk mit Rechtsanwalt Dr.Brunner, Prof. DDr.Haditsch u.a., die Mitglieder des außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses Austria ACUA sind, die uns über die Wahrheit aufklären. Jenes Video gehörte 7/24 in allen Medien veröffentlicht, dann könnten wir überhaupt nicht mehr verstehen, dass wir uns von ein paar Leuten wirtschaftlich und psychisch auf Dauer ruinieren lassen.